Politische Patenschaften – Solidarität mit den Menschen im Iran

Die Abgeordneten der Linksfraktion übernehmen politische Patenschaften für Gefangene im Iran. Dazu erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler, und die sozialpolitische Sprecherin, Steffi Pulz-Debler:

Rösler: „Wie viele andere Politikerinnen und Politiker unterschiedlicher Parteien deutschlandweit übernehmen auch wir Patenschaften für politische Inhaftierte in den Gefängnissen im Iran. Wir zeigen uns solidarisch mit den Menschen, wir sehen hin und signalisieren, dass sie nicht vergessen sind. Wir wollen den Verfolgten Gesicht und Stimme geben. Auch die Menschen, die tagtäglich für Demokratie und Menschenrechte auf die Straße gehen, sollen wissen, dass sie nicht allein sind. Die Möglichkeiten, Einfluss auf das Regime im Iran zu nehmen, sind begrenzt. Aber Politikerinnen und Politiker auch in Deutschland sollten nichts unversucht lassen, etwa in Form von Social-Media-Beiträgen die öffentliche Aufmerksamkeit auf die unmenschlichen Zustände zu lenken und damit den Druck auf die iranische Führung zu erhöhen.“

Pulz-Debler: „Im Iran sitzen Tausende Systemkritiker und -kritikerinnen in den Gefängnissen. Sie werden von der Außenwelt isoliert und gefoltert. Ihnen wird der Zugang zu Medizin oder anwaltlichem Beistand verwehrt. Viele sind in Lebensgefahr, ihnen droht die Todesstrafe, erste Hinrichtungen haben bereits stattgefunden. Das sind unerträglich grausame Zustände. Davor darf die Welt, davor dürfen wir die Augen nicht verschließen. Wir müssen alles versuchen, die größtmögliche Aufmerksamkeit zu erzeugen, um das Leben der Gefangenen zu retten. So können wir uns etwa mit Briefen an den iranischen Botschafter wenden mit Forderungen – beispielsweise, unabhängige Prozessbeobachterinnen bzw. -beobachter zuzulassen.“