Menschenrechte brauchen unseren Einsatz - überall
Zum morgigen Tag der Menschenrechte erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:
„Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte garantiert allen Menschen grundlegende Rechte, die ihnen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, Religion, sexueller Identität oder Vermögen zustehen. Auch wenn dieses Übereinkommen rechtlich nicht bindend ist, bleibt der politische und moralische Anspruch von zentraler Bedeutung.
Menschenrechte müssen für alle gelten, oder sie gelten für niemanden. Jeder Angriff auf Menschenrechte ist auch ein Angriff auf jede:n Einzelne:n von uns. Deshalb brauchen wir die Menschenrechte und sie brauchen uns.
Weltweit geraten zentrale Errungenschaften der Menschenrechte zunehmend unter Druck: Ein Blick nach Ungarn oder in die Vereinigten Staaten von Amerika zeigt das deutlich. Gleichzeitig sind diese Errungenschaften in vielen Teilen der Welt nie selbstverständlich gewesen: Iran, Jemen, Libyen, Russland, Sudan, Südsudan oder Nordkorea sind nur einige der Beispiele für unfreie Länder und Regime, an die wir heute besonders erinnern.
Auch Kriegsverbrechen in Gaza oder der Ukraine verweisen auf die dramatische Lage der weltweiten Menschenrechte. Sexualisierte Gewalt in bewaffneten Konflikten trifft Frauen und Mädchen unverhältnismäßig. Und nicht überall auf der Welt sind oppositioneller Protest oder Meinungs- und Versammlungsfreiheit so selbstverständlich wie bei uns.
Für uns bedeutet das auch, auf Landesebene alle Menschen gleichberechtigt zu schützen – unabhängig von Aufenthaltsstatus, Herkunft oder sozialer Lage. Und wir können hier im Landtag unseren Beitrag leisten: durch eine menschenrechtsbasierte Integrationspolitik, den Ausbau von Schutzstrukturen und klare Kante gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung.
Deshalb sollten wir, nicht nur an diesem Tag, mit einem internationalistischen Blick für jene kämpfen, die nicht für sich selbst kämpfen können. Denn wir sind erst frei, wenn alle frei sind.“