Pressemitteilungen
Zum Tag der Menschen mit Behinderungen, den der Landtag heute in Schwerin zum dritten Mal veranstaltet, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Der Tag der Menschen mit Behinderungen findet als Sitzung des Sozialausschusses des Landtags gemeinsam mit Behindertenvertretungen und Sozialverbänden statt. Es ist… Weiterlesen
Zur Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Peters, wonach „das individuelle Recht auf Asyl abgeschafft und durch feste Kontingente ersetzt werden“ (heutige Ausgabe SVZ) sollte, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Das individuelle Recht auf Asyl wurde in Folge der Nazi-Barbarei im Grundgesetz… Weiterlesen
Zur heutigen Debatte im Landtag zu Anträgen der Fraktionen von CDU und FDP zu islamistischem Terrorismus sowie zu effizienten Asylverfahren und Rückführungen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Zweifellos ist islamistischer Terror eine Bedrohung für unsere Gesellschaft. Bei terroristischen und… Weiterlesen
Zum Antrag der AfD-Fraktion „Kein Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge“ erklärt die sozial- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Seit Monaten wird gegen Arbeitslose sowie Asylbewerberinnen und Asylbewerber gehetzt, jetzt werden die Geflüchteten aus der Ukraine ins Visier genommen. Die AfD macht das, was… Weiterlesen
Zur gestrigen 2. Verleihung des Integrationspreises MV erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Unter dem Motto ‚Miteinander Wachsen‘ waren Vereine, Verbände und Organisationen, aber auch Einzelpersonen aufgerufen, sich mit ihrem Engagement im Bereich Integration bei der Integrationsbeauftragten der… Weiterlesen
Zur drohenden Abschiebung einer gesellschaftlich integrierten Äthiopierin erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Es muss endlich Schluss sein mit der Abschiebung integrierter und integrationswilliger geflüchteter Menschen. Immer wieder werden Personen, die seit Jahren in unserem Land leben, sich in… Weiterlesen
Zum heutigen Bund-Länder-Gipfel in Berlin, auf dem u. a. auch über Änderungen in der Migrationspolitik beraten wird, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Ausgerechnet am heutigen Weltflüchtlingstag, der auf die verzweifelte Lage von Millionen Menschen auf der Flucht aufmerksam macht, wird darüber… Weiterlesen
Zum morgigen Weltflüchtlingstag erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Am 20. Juni wird weltweit der Weltflüchtlingstag begangen, um auf die Situation von Millionen von Menschen auf der Flucht aufmerksam zu machen. Die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen weltweit ist in den letzten Jahren stark… Weiterlesen
Zur aktuellen Lage in der Pflege erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Nicht nur am Internationalen Tag der Pflegenden, der gestern begangen wurde, gilt unser Dank den Menschen, die sich um Pflegebedürftige kümmern. Sie versorgen und betreuen die auf Hilfe angewiesenen Personen und bemühen sich um mehr… Weiterlesen
Zum Antrag „Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebestopp wiederaufnehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Menschenrechtssituation im Iran hat sich im Jahr 2023 und auch in den ersten Monaten dieses Jahres nicht verbessert. Das Ausbleiben von Massenprotesten, deren Bilder im September… Weiterlesen