Pressemitteilungen

Zu ihrem Besuch der deutsch-polnischen Grenze im Rahmen einer parlamentarischen Beobachtung erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Auf Weisung des Bundesinnenministers Alexander Dobrindt weist die Bundespolizei derzeit nahezu alle Asylsuchenden an der deutsch-polnischen Grenze zurück. Was als… Weiterlesen

Zum heutigen Landes-Pflegegipfel des „Zukunftsfeste Pflege e.V.“ anlässlich des Internationalen Tages der Pflege erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Meine Fraktion dankt dem Verein für sein anhaltendes Engagement für eine gute Pflege im Land. Die Pflege ist eine wichtige Säule unseres Gesundheitssystem,… Weiterlesen

Zum heutigen Europäischen Aktions- und Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:    „Der heutige Tag der Inklusion erinnert uns daran, wie wichtig es ist, Barrieren abzubauen und eine Gesellschaft zu schaffen, in der Menschen mit und ohne Behinderung… Weiterlesen

Zum aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:        „Der Bericht zeigt einmal mehr, dass die Gesellschaft in Deutschland auseinanderdriftet und die Armut mit all ihren schädlichen Folgen zunimmt. Ob Kinderarmut oder Armut von Alleinerziehenden,… Weiterlesen

Zu den Überlegungen der Union im Bund, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) abzuschaffen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Pläne, das BMZ abzuschaffen, sind kurzsichtig, verantwortungslos und offenbaren ein gefährliches Maß an Ignoranz gegenüber globalen… Weiterlesen

Zur Aussprache „Internationale Wochen gegen Rassismus – Menschenwürde schützen“ heute im Landtag erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Linksfraktion beobachtet mit großer Sorge den Anstieg von Rassismus und diskriminierenden Narrativen in der politischen Debatte. Sie haben auch den zurückliegenden… Weiterlesen

Zur Forderung des Deutschen Instituts für Menschenrechte, keine Abschiebungen nach Afghanistan durchzuführen, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die anhaltend katastrophale Menschenrechtslage in Afghanistan macht es unmöglich, Rückführungen zu verantworten. Die Taliban-Herrschaft bedeutet für viele… Weiterlesen

Zum Landespräventionspreis 2025 „Augen auf! Gewaltprävention in der Pflege“ erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Gewalt in der Pflege ist ein ernstes, zugleich sensibles Problem, das sowohl Pflegekräfte, pflegende Angehörige als auch die Pflegebedürftigen betrifft. Gewalt kann in verschiedenen Formen… Weiterlesen

Die Unionsfraktion im Bundestag scheut sich im Zusammenhang mit ihren Migrationsanträgen nicht, auf die Stimmen der AfD zu setzen. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Union biedert sich der AfD immer unverhohlener an und macht sich letztlich zum Steigbügelhalter. Der CDU-Partei- und… Weiterlesen

Zur heute veröffentlichen Studie des „Bündnisses für eine solidarische Pflegevollversicherung“, ein Zusammenschluss aus Wohlfahrts- und Berufsverbänden sowie Gewerkschaften, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:   „Meine Fraktion dankt dem ‚Bündnis für eine solidarische Pflegevollversicherung‘, für die… Weiterlesen