Pressemitteilungen

Auf Einladung der Integrationsbeauftragten von Mecklenburg-Vorpommern fand heute im Schweriner Schloss der Fachdialog „Iran – so weit und doch ganz nah" statt. Die Veranstaltung bot Politik:innen, Betroffenen und Engagierten aus der Zivilgesellschaft die Möglichkeit zum Austausch über die aktuelle Lage in Iran. Auch der Flüchtlingsrat… Weiterlesen

Zu den aktuellen Ereignissen in Syrien und Iran erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Vor Abschiebungen nach Syrien und Iran ist nur zu warnen. Die aktuellen Entwicklungen in beiden Ländern machen unmissverständlich deutlich: Es handelt sich weiterhin um Staaten, in denen entweder Menschenrechte… Weiterlesen

Zum morgigen internationalen Tag der Migrant:innen erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Menschen auf der Flucht gilt unsere besondere Solidarität. Vor wenigen Monaten war ich entlang der Balkanroute unterwegs und habe mir die Situation geflüchteter Menschen mit eigenen Augen angeschaut. Die… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Pflegekommission auf Bundesebene sollte Eckpunkte für eine stabile, verlässliche und zukunftsfähige Pflegeversicherung erarbeiten. Dabei sollte es um Vorschläge für eines der zentralen Probleme… Weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Dobrindt, keine afghanischen Ortskräfte mehr aufzunehmen, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Aufnahmezusagen für die afghanischen Ortskräfte, die in Pakistan auf ihre Visumsverfahren warten, sind nun endgültig geplatzt.  Innerhalb weniger Tage sollen die… Weiterlesen

Zum morgigen Tag der Menschenrechte erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:„Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte garantiert allen Menschen grundlegende Rechte, die ihnen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, Religion, sexueller Identität oder Vermögen zustehen. Auch wenn dieses… Weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Dobrindt, Abschiebungen nach Afghanistan weiterzuführen und sogar auszuweiten, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Mit jedem neuen Vorschlag zum Thema Migration verschiebt die Bundesregierung die Grenze des politisch Zumutbaren weiter nach rechts. Getrieben von… Weiterlesen

Zu den Plänen der Bundesregierung, das Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete zu streichen, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Bundesregierung hatte es angekündigt, nun also die Kabinettsbehandlung: Allen ukrainischen Geflüchteten, die nach April 2025 nach Deutschland kamen, soll das Bürgergeld… Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen Die Linke und SPD „Kinderwunschbehandlung weiter fördern“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Kinder bereichern unsere Gesellschaft. Kinder sind unsere Zukunft. Nicht jeder Kinderwunsch lässt sich jedoch erfüllen, was verschiedene Ursachen hat. Für medizinisch indizierte Fälle… Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke „Kinderkrankentage flexibilisieren und Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern – Möglichkeit der Betreuung erkrankter Kinder über 12 Jahren schaffen“ erklärt die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Familien brauchen Verlässlichkeit – auch dann, wenn Kinder krank… Weiterlesen