Pressemitteilungen

Zu den Plänen des Bundes, den Zugang zu Integrationskursen massiv zu begrenzen erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Entscheidung des Bundes, den freiwilligen Zugang zu Integrationskursen zu streichen, ist ein schwerer Rückschlag für die Integration in Deutschland. Ab sofort bewilligt das… Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des BARMER-Pflegereports 2025 für M-V erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler:  „Die Bundesregierung muss endlich liefern und darf die längst überfällige Pflegereform nicht länger verzögern. Meine Fraktion unterstützt die Kranken- und Pflegekassen in… Weiterlesen

Zum heutigen Start der Internationalen Wochen gegen Rassismus, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Internationalen Wochen gegen Rassismus sind in diesem Jahr weit mehr als ein symbolischer Akt. In einer Zeit, in der rechtsextreme Netzwerke offen über Deportationen fantasieren und rassistische… Weiterlesen

Zu den Plänen der Bundesregierung, die Förderung der Asylberatung einzustellen, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Pläne der Bundesregierung, die unabhängige Asylberatung im kommenden Jahr einzustellen, ist nichts anderes als ein armseliger Offenbarungseid. Die Streichung der unabhängigen… Weiterlesen

Auf Einladung der Integrationsbeauftragten von Mecklenburg-Vorpommern fand heute im Schweriner Schloss der Fachdialog „Iran – so weit und doch ganz nah" statt. Die Veranstaltung bot Politik:innen, Betroffenen und Engagierten aus der Zivilgesellschaft die Möglichkeit zum Austausch über die aktuelle Lage in Iran. Auch der Flüchtlingsrat… Weiterlesen

Zu den aktuellen Ereignissen in Syrien und Iran erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Vor Abschiebungen nach Syrien und Iran ist nur zu warnen. Die aktuellen Entwicklungen in beiden Ländern machen unmissverständlich deutlich: Es handelt sich weiterhin um Staaten, in denen entweder Menschenrechte… Weiterlesen

Zum morgigen internationalen Tag der Migrant:innen erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Menschen auf der Flucht gilt unsere besondere Solidarität. Vor wenigen Monaten war ich entlang der Balkanroute unterwegs und habe mir die Situation geflüchteter Menschen mit eigenen Augen angeschaut. Die… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Pflegekommission auf Bundesebene sollte Eckpunkte für eine stabile, verlässliche und zukunftsfähige Pflegeversicherung erarbeiten. Dabei sollte es um Vorschläge für eines der zentralen Probleme… Weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Dobrindt, keine afghanischen Ortskräfte mehr aufzunehmen, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Aufnahmezusagen für die afghanischen Ortskräfte, die in Pakistan auf ihre Visumsverfahren warten, sind nun endgültig geplatzt.  Innerhalb weniger Tage sollen die… Weiterlesen

Zum morgigen Tag der Menschenrechte erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:„Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte garantiert allen Menschen grundlegende Rechte, die ihnen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, Religion, sexueller Identität oder Vermögen zustehen. Auch wenn dieses… Weiterlesen