Pressemitteilungen
Tag der Menschen mit Behinderung 2024 – weiterer Schritt zu einer inklusiven Gesellschaft
Zum Antrag „Tag der Menschen mit Behinderung im Jahr 2024“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Der Tag der Menschen mit Behinderung im Landtag liegt meiner Fraktion seit jeher am Herzen. Deshalb freuen wir uns umso mehr, dass es uns gelungen ist, einen fraktionsübergreifenden Antrag zu entwickeln,... Weiterlesen
Der Schutz Geflüchteter ist ein Menschenrecht
Zur heutigen Aktuellen Stunde im Landtag „Asylpolitik in der Sackgasse –Bürgerwillen ernst nehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Aufnahme geflüchteter Menschen aus der Ukraine und anderen Ländern stellt Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern vor herausfordernde Aufgaben, denen wir uns... Weiterlesen
Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten überfällig – Prävention stärken
Das Bundeskabinett hat heute die teilweise Freigabe von Cannabis zum privaten Gebrauch beschlossen. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler. „Die auf Verbot und Bestrafung ausgerichtete Drogenpolitik des Bundes ist nachweislich bereits seit Jahren gescheitert. Die Kriminalisierung von Personen, die... Weiterlesen
Rot-Rot steht zum Erhalt aller Krankenhausstandorte im Land
Nach der heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses zum Insolvenzantrag des Krankenhauses in Bützow erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die rot-rote Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen bekennen sich ausdrücklich zum Erhalt aller Krankenhausstandorte in unserem Land. Auch alle... Weiterlesen
Verschärfung der Abschieberegelungen ist unverhältnismäßig und löst das Problem nicht
Zu der von Bundesinnenministerin Nancy Faeser geplanten Verschärfung der Abschieberegelungen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Pläne zur Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen von subsidiär Schutzberechtigten begrüßt meine Fraktion ausdrücklich – Geflüchtete müssen nicht jährlich um ihr... Weiterlesen
Urlaub für alle: Alle Menschen haben ein Recht auf Erholung
Wie aus Daten des Statistikamtes der Europäischen Union (Eurostat) hervorgeht, können sich fast 22 Prozent der Deutschen keine einwöchige Urlaubsreise leisten. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Immer weniger Menschen können sich einen Urlaub leisten, mit über 40 Prozent sind Alleinerziehende am... Weiterlesen
Die Europäische Union und die Bündnisgrünen verraten ihre Grundwerte
Zum Komplex Asylpolitik, der heute mit vier Anträgen im Landtag thematisiert wurde, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Meine Fraktion lehnt die Abschottungspolitik der Europäischen Union ganz klar ab. Inhaftierungslager sowie das Sterbenlassen an den EU-Außengrenze und im Mittelmeer sind zutiefst... Weiterlesen
Integrationspreis wird erstmalig verliehen – Mecklenburg-Vorpommern bleibt weltoffen
Zur heute erstmaligen Verleihung des Integrationspreises MV erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Meine Fraktion bedankt sich bei den 53 Organisationen und Einzelpersonen, die sich um den Preis beworben haben oder für diesen vorgeschlagen wurden. Der Preis ist in schwierigen Zeiten eine Antwort... Weiterlesen
Anhaltende Not in der Pflege – Bundesregierung muss umgehend nachsteuern
Zu den Protesten der Initiative Pflege in Not, die auch heute wieder landesweit stattfinden, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die anhaltenden Proteste der Pflegedienste sind nachvollziehbar – auch wenn eine Ursache, die Refinanzierung der jüngsten Tariferhöhungen, beseitigt werden konnte. Die... Weiterlesen
Gesetzliche Rente stärken statt angreifen – „Unsozialen Bullshit“ ablehnen
Zur heutigen Aktuellen Stunde „Angriffe auf die Rente stoppen – Gleiche Renten in Ost und West sowie Sicherheit beim Renteneintrittsalter sind Ausdruck des Respekts vor lebenslanger Arbeit“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Den Überlegungen der CDU, das Rentenalter noch weiter heraufzusetzen, die... Weiterlesen
Reden
Gemeinsame Erklärung der fluchtpolitischen Sprecher:innen der LINKEN im Bundestag, in den Landtagen und im Europaparlament
Am 8. Juni treffen sich die EU-Innenminister:innen, um über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu beraten. Zur Debatte stehen beispiellose Einschnitte in die Rechte von Schutzsuchenden, die zu einer faktischen Aushebelung des Flüchtlingsschutzes in der EU führen würden. Weiterlesen
DEMOAUFRUF: Für Frieden und Zusammenhalt – gegen die Angst
Die Krisen scheinen sich zu überschlagen. Klimakrise, Pandemie, Krieg in Europa, Kriege in der Welt, Energiekrise, Massenmigration – es nimmt kein Ende. Viele sind verunsichert, einige haben Angst, manche nutzen das aus. Dabei leben wir im besten System, das wir je hatten: Demokratie. Die Grenzen des Sagbaren haben sich verschoben.... Weiterlesen
Kleine Aufmerksamkeit zum Schulstart-Situation für Azubis weiter verbessern
Einfach mal Danke sagen, hieß es heute in #parchim vor dem regionalen, beruflichem Bildungszentrum. Ich schenkte den jungen Leuten frischen Kaffee aus, um mich für deren Entscheidung zu einem Lehrberuf zu bedanken. Weiterlesen
Meine Rede während der 21. Landtagssitzung zur Regierungserklärung zum Thema Aktuelle Lage „Corona-Virus“
— in Verbindung mit dem Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE "Achtsam in den Sommer 2022" Weiterlesen
