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Pressemitteilungen


Tag der Menschen mit Behinderung 2024 – weiterer Schritt zu einer inklusiven Gesellschaft

Zum Antrag „Tag der Menschen mit Behinderung im Jahr 2024“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Der Tag der Menschen mit Behinderung im Landtag liegt meiner Fraktion seit jeher am Herzen. Deshalb freuen wir uns umso mehr, dass es uns gelungen ist, einen fraktionsübergreifenden Antrag zu entwickeln,... Weiterlesen


Der Schutz Geflüchteter ist ein Menschenrecht

Zur heutigen Aktuellen Stunde im Landtag „Asylpolitik in der Sackgasse –Bürgerwillen ernst nehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Aufnahme geflüchteter Menschen aus der Ukraine und anderen Ländern stellt Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern vor herausfordernde Aufgaben, denen wir uns... Weiterlesen


Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten überfällig – Prävention stärken

Das Bundeskabinett hat heute die teilweise Freigabe von Cannabis zum privaten Gebrauch beschlossen. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler. „Die auf Verbot und Bestrafung ausgerichtete Drogenpolitik des Bundes ist nachweislich bereits seit Jahren gescheitert. Die Kriminalisierung von Personen, die... Weiterlesen


Rot-Rot steht zum Erhalt aller Krankenhausstandorte im Land

Nach der heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses zum Insolvenzantrag des Krankenhauses in Bützow erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die rot-rote Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen bekennen sich ausdrücklich zum Erhalt aller Krankenhausstandorte in unserem Land.  Auch alle... Weiterlesen


Verschärfung der Abschieberegelungen ist unverhältnismäßig und löst das Problem nicht

Zu der von Bundesinnenministerin Nancy Faeser geplanten Verschärfung der Abschieberegelungen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Pläne zur Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen von subsidiär Schutzberechtigten begrüßt meine Fraktion ausdrücklich – Geflüchtete müssen nicht jährlich um ihr... Weiterlesen


Urlaub für alle: Alle Menschen haben ein Recht auf Erholung

Wie aus Daten des Statistikamtes der Europäischen Union (Eurostat) hervorgeht, können sich fast 22 Prozent der Deutschen keine einwöchige Urlaubsreise leisten. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Immer weniger Menschen können sich einen Urlaub leisten, mit über 40 Prozent sind Alleinerziehende am... Weiterlesen


Die Europäische Union und die Bündnisgrünen verraten ihre Grundwerte

Zum Komplex Asylpolitik, der heute mit vier Anträgen im Landtag thematisiert wurde, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Meine Fraktion lehnt die Abschottungspolitik der Europäischen Union ganz klar ab. Inhaftierungslager sowie das Sterbenlassen an den EU-Außengrenze und im Mittelmeer sind zutiefst... Weiterlesen


Integrationspreis wird erstmalig verliehen – Mecklenburg-Vorpommern bleibt weltoffen

Zur heute erstmaligen Verleihung des Integrationspreises MV erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Meine Fraktion bedankt sich bei den 53 Organisationen und Einzelpersonen, die sich um den Preis beworben haben oder für diesen vorgeschlagen wurden. Der Preis ist in schwierigen Zeiten eine Antwort... Weiterlesen


Anhaltende Not in der Pflege – Bundesregierung muss umgehend nachsteuern

Zu den Protesten der Initiative Pflege in Not, die auch heute wieder landesweit stattfinden, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die anhaltenden Proteste der Pflegedienste sind nachvollziehbar – auch wenn eine Ursache, die Refinanzierung der jüngsten Tariferhöhungen, beseitigt werden konnte. Die... Weiterlesen


Gesetzliche Rente stärken statt angreifen – „Unsozialen Bullshit“ ablehnen

Zur heutigen Aktuellen Stunde „Angriffe auf die Rente stoppen – Gleiche Renten in Ost und West sowie Sicherheit beim Renteneintrittsalter sind Ausdruck des Respekts vor lebenslanger Arbeit“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Den Überlegungen der CDU, das Rentenalter noch weiter heraufzusetzen, die... Weiterlesen


Reden


Gemeinsame Erklärung der fluchtpolitischen Sprecher:innen der LINKEN im Bundestag, in den Landtagen und im Europaparlament

Am 8. Juni treffen sich die EU-Innenminister:innen, um über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu beraten. Zur Debatte stehen beispiellose Einschnitte in die Rechte von Schutzsuchenden, die zu einer faktischen Aushebelung des Flüchtlingsschutzes in der EU führen würden. Weiterlesen


DEMOAUFRUF: Für Frieden und Zusammenhalt – gegen die Angst

Die Krisen scheinen sich zu überschlagen. Klimakrise, Pandemie, Krieg in Europa, Kriege in der Welt, Energiekrise, Massenmigration – es nimmt kein Ende. Viele sind verunsichert, einige haben Angst, manche nutzen das aus. Dabei leben wir im besten System, das wir je hatten: Demokratie. Die Grenzen des Sagbaren haben sich verschoben.... Weiterlesen


Kleine Aufmerksamkeit zum Schulstart-Situation für Azubis weiter verbessern

Einfach mal Danke sagen, hieß es heute in #parchim vor dem regionalen, beruflichem Bildungszentrum. Ich schenkte den jungen Leuten frischen Kaffee aus, um mich für deren Entscheidung zu einem Lehrberuf zu bedanken. Weiterlesen