Pressemitteilungen

Zu den Plänen der CDU, die Pflegstufe 1 abzuschaffen, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:   „Statt die Axt an die Pflegeversicherung zu legen und die Probleme Hilfebedürftiger zu verschärfen, muss die Pflege endlich zukunftsfest werden. Genau das Gegenteil plant CDU und will 863 000 Menschen die Hilfe… Weiterlesen

Zur aktuellen Entwicklung bei der Förderung von Kinderwunschbehandlungen erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Es ist eine gute Nachricht: Die Förderung von Kinderwunschbehandlungen für Ehepaare und nichteheliche Lebensgemeinschaften ist wieder möglich. Nachdem der Bundestag den Haushalt 2025 endlich… Weiterlesen

Zum Appell der Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, keine Kürzungen im sozialen Bereich vorzunehmen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege ist eine wichtige Ansprechpartnerin und Stütze für unser Land. Die darin zusammengeschlossenen… Weiterlesen

Zur Interkulturellen Woche, die unter dem Motto „Dafür!“ ab 21. September auch in Mecklenburg-Vorpommern stattfindet, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Interkulturelle Woche ist nach 50 Jahren ihres Bestehens deutschlandweit und auch bei uns inzwischen zu einem festen Bestandteil des… Weiterlesen

Zum dritten Todestag der kurdischen Iranerin Jina Mahsa Amini erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Heute jährt sich zum dritten Mal der Todestag von Jina Mahsa Amini, die von der iranischen Sittenpolizei ermordet wurde, weil sie angeblich ihr Kopftuch nicht den Vorgaben des Regimes entsprechend trug.… Weiterlesen

Zu den Gesprächen von Innenminister Alexander Dobrindt mit den Taliban erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Es ist ein unfassbarer Tabubruch: Die Bundesregierung verhandelt mit den Taliban – einem Regime, das Frauen entrechtet, Oppositionelle verfolgt und die Menschenrechte mit Füßen tritt – ein… Weiterlesen

Zur Kritik von AfD und CDU am Kirchenasyl (heutige Ausgabe OZ) erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Debatte um das Kirchenasyl ist beschämend und unwürdig. Kirchenasyl heißt: Menschenrechte schützen, wenn klar ist, dass eine gefahrlose Rückkehr nicht möglich ist. Kirchen handeln damit zutiefst me… Weiterlesen

Zu aktuellen Diskussionen um die Kürzung des Bürgergeldes für ukrainische Geflüchtete erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler:  „Ministerpräsident Söder und in seinem Geleitzug Bundeskanzler Merz versuchen mit Stammtischparolen bei der Bevölkerung zu punkten. Im Vorgaukeln… Weiterlesen

Zum 20-jährigen Bestehen der Hanseproduktionsschule Rostock erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:   „Meine Fraktion gratuliert der Hanseproduktionsschule Rostock zu 20 Jahren erfolgreicher Jugendarbeit und dankt dem Trägerverein Jugendhilfe Stadt und Land e.V. für sein jahrelanges großes Engagement. Die… Weiterlesen

Zur aktuellen Entwicklung bei den Kosten für die Pflege im Heim erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die aktuellen Zahlen zur Pflege im Heim belegen eine alarmierende Entwicklung. Die monatlichen Eigenanteile der Pflegebedürftigen steigen weiter an und überschreiten im bundesweiten Durchschnitt… Weiterlesen