Pressemitteilungen
Zum Antrag „Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebestopp wiederaufnehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Menschenrechtssituation im Iran hat sich im Jahr 2023 und auch in den ersten Monaten dieses Jahres nicht verbessert. Das Ausbleiben von Massenprotesten, deren Bilder im September… Weiterlesen
Zum Antrag „Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebestopp wiederaufnehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Menschenrechtssituation im Iran hat sich im Jahr 2023 und auch in den ersten Monaten dieses Jahres nicht verbessert. Das Ausbleiben von Massenprotesten, deren Bilder im September… Weiterlesen
Zum Antrag „Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebestopp wiederaufnehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Menschenrechtssituation im Iran hat sich im Jahr 2023 und auch in den ersten Monaten dieses Jahres nicht verbessert. Das Ausbleiben von Massenprotesten, deren Bilder im September… Weiterlesen
Zum Antrag „Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebestopp wiederaufnehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Menschenrechtssituation im Iran hat sich im Jahr 2023 und auch in den ersten Monaten dieses Jahres nicht verbessert. Das Ausbleiben von Massenprotesten, deren Bilder im September… Weiterlesen
Zum Antrag „Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebestopp wiederaufnehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Menschenrechtssituation im Iran hat sich im Jahr 2023 und auch in den ersten Monaten dieses Jahres nicht verbessert. Das Ausbleiben von Massenprotesten, deren Bilder im September… Weiterlesen
Zum Antrag „Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebestopp wiederaufnehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Menschenrechtssituation im Iran hat sich im Jahr 2023 und auch in den ersten Monaten dieses Jahres nicht verbessert. Das Ausbleiben von Massenprotesten, deren Bilder im September… Weiterlesen
Zum Antrag „Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebestopp wiederaufnehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Menschenrechtssituation im Iran hat sich im Jahr 2023 und auch in den ersten Monaten dieses Jahres nicht verbessert. Das Ausbleiben von Massenprotesten, deren Bilder im September… Weiterlesen
Zum Antrag „Keine Abschiebungen in den Iran – Abschiebestopp wiederaufnehmen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Menschenrechtssituation im Iran hat sich im Jahr 2023 und auch in den ersten Monaten dieses Jahres nicht verbessert. Das Ausbleiben von Massenprotesten, deren Bilder im September… Weiterlesen
Zum Aktionstag #FreeTheFleet – „Menschenrechte enden nicht am Mittelmeer“ von SOS humanity heute in Berlin erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Wir unterstützen die Protestaktion, die sich für sichere Fluchtwege und die sofortige Freilassung der deutschen zivilen Rettungsschiffe Sea-Watch 5 und… Weiterlesen
Zur Ablehnung des Dringlichkeitsantrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Abschiebungen in den Iran aussetzen“ erklären die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier, und die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: Tegtmeier: „Der Iran ist nach wie vor kein sicheres… Weiterlesen