Pressemitteilungen

Die Unionsfraktion im Bundestag scheut sich im Zusammenhang mit ihren Migrationsanträgen nicht, auf die Stimmen der AfD zu setzen. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Union biedert sich der AfD immer unverhohlener an und macht sich letztlich zum Steigbügelhalter. Der CDU-Partei- und… Weiterlesen

Zur heute veröffentlichen Studie des „Bündnisses für eine solidarische Pflegevollversicherung“, ein Zusammenschluss aus Wohlfahrts- und Berufsverbänden sowie Gewerkschaften, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:   „Meine Fraktion dankt dem ‚Bündnis für eine solidarische Pflegevollversicherung‘, für die… Weiterlesen

Zum heutigen gemeinsamen Expertengespräch von Bildungs- und Sozialausschuss zum Thema „Inklusive Hortbetreuung für Kinder mit und ohne Behinderungen“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:    „Das Gespräch mit Expertinnen und Experten hat weitere wichtige Impulse zur Umsetzung der inklusiven Hortbetreuung… Weiterlesen

Zu Forderungen aus den Reihen der CDU nach faktischen Grenzschließungen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Mit ihrem Vorschlag, mit Zurückweisungen von Flüchtlingen unmittelbar an der Grenze einen ‚faktischen Aufnahmestopp‘ durchzusetzen, zeigt die CDU, dass sie bereit ist, grundlegende… Weiterlesen

Zur heutigen Positionierung des Vereins Zukunftsfeste Pflege erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Linksfraktion dankt dem Verein Zukunftsfeste Pflege für sein inzwischen mehrjähriges Engagement zur Stärkung der Pflege in Mecklenburg-Vorpommern. Er ist ein starker Motor im Pakt für Pflege, der hier im… Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte über Abschiebungen nach Syrien erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Es ist unverantwortlich und zynisch, in der jetzigen Lage in Syrien nach Abschiebungen zu rufen. Die Lage in diesem Land ist extrem unsicher, und die Entwicklungen nach dem Sturz von Baschar al-Assad sind völlig… Weiterlesen

Zum heutigen Internationalen Tag der Menschenrechte, der in diesem Jahr unter dem Motto „Our Rights, Our Future, Right Now“ steht, erklärt die sozial- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Der Tag der Menschenrechte erinnert und mahnt an die Einhaltung der universellen Menschenrechte. Die Allgemeine Erklärung… Weiterlesen

Zum morgigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:    „Menschen mit Behinderung haben als wesentlicher Teil unserer Gesellschaft zu Recht den Anspruch auf gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe am Leben in allen Bereichen. Hierzulande leben rund 400… Weiterlesen

Zum Antrag „Migrationswende jetzt – Zurückweisungen umsetzen, Ausreisepflichtige abschieben, Fachkräfte gewinnen, Integration sicherstellen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Offenbar fährt auch die CDU-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern einen zunehmend stramm rechten Kurs. Die Forderungen im… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Toleranz am 16. November erklärt die sozial- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Der Tag der Toleranz erinnert an die Werte und Bedeutung von Toleranz, Respekt und Menschlichkeit in unserer Gesellschaft. Er macht deutlich, wie wichtig es ist, allen Menschen mit Wertschätzung zu… Weiterlesen